Markenrecht

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    • Markenrecht

      Hi,
      vielleicht kennt sich damit ja einer aus, ich hab nachgesehen ob es zu dem Namen den ich für mein Survival Game gewählt hab, schon eine Marke gibt und ja es gibt einige (???)...
      Ich dachte es könnte immer nur eine einzige Marke mit dem gleichen Namen geben, also hab ich weiter recherchiert und erstmal nur welche in verschiedenen Bereichen gefunden.
      Kurz vorm aufgeben fand ich dann aber doch noch 2 Marken, welche in der gleichen Klasse mit dem gleichen Markennamen vertreten sind, jedoch verschiedene Länder.

      Kosmetik Deutschland:
      register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/395054052/DE
      Bekleidung Deutschland:
      register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/1061243/DE
      Bekleidung Hong Kong:
      register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/2913728/DE
      Nur mal ein kleiner Auszug

      Für die Link-Klick faulen, ja die Marken sind noch geschützt und laufen erst in einigen Jahren aus.

      Kann mir bitte mal einer erklären wie das ganze möglich ist?
      Heißt das, ich kann ein Spiel entwickeln, mit dem Markennamen "Grand Theft Auto" eintragen lassen und mit eben jenem Namen auch veröffentlichen, ohne Probleme zu kriegen?
    • Mit Grand Theft Auto würdest du sicherlich Probleme bekommen. Bei Wortmarken kann es durch geographische Lagen durchaus Überschneidungen geben - wie du siehst hat evtl eine Firma in Hong Kong eine identische Wortmarke wie eine aus den USA.

      Solange die Wortmarke nicht Wettbewerbswiedrig eingesetzt wird gibt es normalerweise keine Probleme. Sprich - wenn du einen Keks namens "Wilderness" rausbringst und die Aufmachung nicht an Jack WOlfskin angelehnt ist bekommst du normalerweise keine Probleme. Hier gilt aber auch das recht des Stärkeren - sprich wenn Jack Wolfskin ein problem mit dir hat kannst du davon ausgehen daß die sich so viele gute Anwälte leisten können daß die dich fertig machen wo sie nur können. Das ist ein grund sich eine recht "einzigartige" Wortmarke auszudenken.


      Ein anderer Grund ist eine nette Website. Ohne es auch nur zu probieren würde ich sagen "Wilderness.com" und "Wilderness.de" gibts schon. Schön ist es immer auch eine passede Website zu haben. Je kreativer der Name desto eher die Chance etwas zu finden. Nennst du dein Spiel zum Beispiel stattdessen "Eaten by Wolves" hast du eher eine Chance eine website wie "eatenbywolves.com" zu sichern usw. Und du hast keinen Stress mit Patent Trollen, Klagewütigen Bekleidungsfirmen usw. Schön ist es natürlich auch wenn es ein name ist der einfach zu schreiben oder zu merken ist. heisst dein Spiel sowas wie "Ydresavial" dann hast du ne 90%ige chance daß sich keiner erinnern kann wie das buchstabiert wird wenn er sich daran erinnert und googelt.
    • Man muss eine Marke in einer Bestimmten Kategorie Registrieren hierzu hast du zwei Möglichkeiten:

      1. Du kannst die Marke selber anmelden (Ohne Anwalt) (hat früher mal 400 Euro gekostet)
      2. Du nimmst dir einen Patent und Marken Anwalt (Kostet so ca 1000 Euro aufwärts)

      Wenn du das Ohne Anwalt machst, dann wird dein Antrag so entgegen genommen wie du Ihn einreichst, das Pantent und Marken Amt prüft dann ob deine Anmeldung in deiner Kategorie gegen eine Andere Marke verstößt oder nicht. Verstößt deine Marke gegen eine andere Wortmarke so wird dein Antrag abgelehnt und dein Geld ist Futsch. Vielleicht kannst du auch nachbessern gegen einen geringeren Aufpreis.

      Bei Patenten kann man auch durch entsprechende Formulierungen dein Patent umgehen. Das ist zb dann der Fall wenn deine Formulierung zu schwammig ist. Ob das bei Wortmarken auch der Fall ist, kann ich nicht sagen.

      Wenn du das über einen Anwalt machst, ist das alles Wasserdicht und du kannst davon ausgehen das deine Anmeldung korrekt eingereicht wird. Auch übernimmt der Patent Anwalt die Überwachung deiner Markenanmeldung. Sobald sich jemand mit einer ähnlichen Marke anmeldet, meldet sich dein Anwalt bei dir.

      Mal ein Beispiel: Du könntest vielleicht einen neuen Lack entwickeln und diesen mit dem Namen "Grand Theft Auto" in der Kategorie: Klasse 2 (Lacke) und Klasse 4 (Öle, Fette, Wachs) Schützen lassen.

      Sofern die Entwickler den Begriff "Grand Theft Auto" nicht in diesen Bereichen geschützt haben wäre das möglich.
    • Auch wenn es theoretisch vielleicht klappen würde eine Wortmarke für Lacke zu registrieren die dann "Grand theft auto" oder "Coca Cola" heisst wäre es alle andere als ratsam. Nach US Recht gibt es die "Trademark" (TM) die solche Handelsnamen übergreifend schützt. Auch wenn es die Trademark nach Deutschem recht so nicht 1:1 gibt kannst du dir sicher sein daß du dann zukünftig mehr Zeit vor Gericht als mit dem Programmieren verbringst, da solch große Firmen wie schon erwähnt sehr gute Anwälte haben.

      Hilfreich für solche Firmen ist das "Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums" - English "TRIPS Agreement", danach haben Firmen auch International (Also auch in Deutschland) eine Handhabe gegen Trademark infringement usw.
    • Alles viel zu kompliziert...

      Bedeutet also entweder hoffen, dass mein Spiel sich gut genug verkauft, damit ich mir Anwälte leisten kann, die gegen die Klamotten-Marken vor gehen, falls es zum Krieg kommt oder direkt nen neuen Namen suchen, worauf ich iwie kein Bock hab.
      Dritter Weg ... ich machs wie Ark und hoffe, dass ein großer Publisher aus Fernost kommt und mein Spiel abkauft^^
    • Killerzwerg schrieb:

      Alles viel zu kompliziert...

      Bedeutet also entweder hoffen, dass mein Spiel sich gut genug verkauft, damit ich mir Anwälte leisten kann, die gegen die Klamotten-Marken vor gehen, falls es zum Krieg kommt oder direkt nen neuen Namen suchen, worauf ich iwie kein Bock hab.
      Dritter Weg ... ich machs wie Ark und hoffe, dass ein großer Publisher aus Fernost kommt und mein Spiel abkauft^^

      Mach doch hier nen Wettbewerb für den Namen, also z.B. jeder kann 5 Vorschläge machen und irgendwann suchst du dir den besten aus falls dir einer gefällt und derjenige bekommt dann das Spiel kostenlos. :)
    • Was du privat für Marken anmeldest ist den Firmen egal. Die hauen auch nicht mit teureren Anwälte auf Fliegen, aber sobald du das Gewerblich machst könnte sowas gefährlich werden.

      Ich bin auch kein Anwalt das möchte ich nochmal ganz klar sagen aber wenn du gegen keine Rechte verstößt können die auch nichts gegen dich vorgehen. Die könnten dich versuchen durch Nichtigkeiten in den Ruin zu treiben in dem dich deine Anwaltskosten auffressen.

      Ne andere Idee die ich hätte wäre folgende: Solange du das nicht Kommerziell machst und kein Geld damit verdienst könntest du deine Markenanmeldung als Privat Person abschließen dann besorgst du dir ne Rechtsschutz die im Notfalls das für dich regeln. Du müsstest dich Informieren ob das als Privat Person funktioniert und ob eine Rechtschutz auch solches abdeckt.

      Der viel viel viel einfachere Weg wäre aber sicherlich ein anderen namen zu suchen als einen Krieg anzufangen.
    • Ich finde es schon reichlich absurd das man sich Wortmarken schützen lassen kann, wenn diese nur aus einem einzigen Wort bestehen, welches zudem bereits in einer auch hierzulande geläufigen Sprache existiert.

      Das rangiert in einer Liga mit dem versuch sich die Farbe Magenta schützen zu lassen.

      Ich würde da nur Verbindungen wie ein Wort in einer bestimmten Schriftart und Farbe, also z.B. ein magenta T in Times, als schützenswert anerkennen aber niemals die einzelnen Komponenten für sich allein.

      Solange diese Wortmarke nicht im Bezug auf Videospiele geschützt ist, wärst du zumindest hier in Deutschland noch auf der sicheren Seite und köntest dir die z.B. auch selbst eintragen lassen.
      Aber auch ich bin kein Anwalt und habe kein Patent- und Markenrecht studiert, also im Ernstfall, d.h. bei kommerzieller Veröffentlichung wäre es sicher keine schlechte Idee da mal einen Fachmann zu Rate zu ziehen.
    • kraid schrieb:

      Solange diese Wortmarke nicht im Bezug auf Videospiele geschützt ist, wärst du zumindest hier in Deutschland noch auf der sicheren Seite und köntest dir die z.B. auch selbst eintragen lassen.Aber auch ich bin kein Anwalt und habe kein Patent- und Markenrecht studiert, also im Ernstfall, d.h. bei kommerzieller Veröffentlichung wäre es sicher keine schlechte Idee da mal einen Fachmann zu Rate zu ziehen.

      Ohne Anwalt wird das echt nicht einfach.

      Wir haben unseren Projektnamen als Marke im Gamingbereich schützen lassen. Und das ging, obwohl es sogar Firmen mit diesem Namen gibt. Die sind allerdings in einer anderen Branche tätig. Deshalb gab es da keine Probleme.
      Kostspielig ist der Spaß allemal.
    • Was mich mal interessieren würde.

      Wenn man nun ein Spielnamen so wählt das der Rechteinhaber das wegklagen will, hat man dann Zeit den Namen zu ändern bevor es teuer wird oder ist es dann direkt schon teuer ?
      So nach dem Motto finanzieller Schaden durch bereits verkaufte Kopien mit dem "falschen" Namen.

      Tippe ja darauf das man schon gleich fett abdrücken muss aber sicher war ich mir da nie
      hier kann man meine Modelle kaufen: cgtrader.com/harlyk
      DAS GRÖSSTE KOMMUNIKATIONSPROBLEM IST,DASS WIR NICHT ZUHÖREN, UM ZU VERSTEHEN. WIR HÖREN ZU, UM ZU ANTWORTEN.
    • Kostenintensiv wird es so oder so.
      Als erstes kommt eine kostenpflichtige Unterlassungserklärung. Mit Anwaltskosten natürlich.

      Wenn man die unterschreibt, verpflichtet man sich, den Namen nicht mehr zu verwenden. Und man muss die Kosten für diese Erklärung tragen.

      Sofern der Namensinhaber nachweisen kann, dass ihm ein finanzieller Nachteil entstanden sein KÖNNTE, kann er auf Schadenersatz klagen.

      In der Regel wird in Deutschland nicht sofort geklagt.
    • Harlyk schrieb:

      Was mich mal interessieren würde.

      Wenn man nun ein Spielnamen so wählt das der Rechteinhaber das wegklagen will, hat man dann Zeit den Namen zu ändern bevor es teuer wird oder ist es dann direkt schon teuer ?
      So nach dem Motto finanzieller Schaden durch bereits verkaufte Kopien mit dem "falschen" Namen.

      Tippe ja darauf das man schon gleich fett abdrücken muss aber sicher war ich mir da nie

      Teuer ist immer Ansichtssache - eine große Firma die es auch mal verkraften kann ein paar Millionen für so eine Sache auszugeben würde es vielleicht "Peanuts" nennen - einen Privatmann wird es schnell an den Rand des Ruins treiben.

      Die Mittel sind da je nach Markt und Gegenseite vielseitig - von einfacher Unterlassungserklärung über Einstweilige Verfügung bis hin zum Verkaufsverbot usw ist alles drin. Schadensersatz ist auch immer Ermessensfrage und muß letztlich von Gerichten oder durch außergerichtliche Einigung geklärt werden.

      Es kommt auch immer auf den Markt an. Vertreibst du dein Spiel nur über Steam dann musst du beachten daß die einer US Justiz unterstehen und dir dann der Geldhahn sofort zugedreht ist wenn die Gegenpartei erwirkt daß dein Spiel da rausfliegt. Da kannst du eine Deutsche Rechtsschutzversicherung haben und guten Anwalt usw - aber solange das Spiel deine einzige Einnahmequelle war ist diese dann vorerst mal versiegt. Und als kleiner Fisch kannst du dann selbst gefühlt im Recht sein und kommst dagegen kaum an.

      Für ein Spiel kann man auch Wortmarken, Bildmarken, Spielmechaniken usw patentieren, anmelden, registrieren - aber man sollte auch immer hinterfragen wo das Sinn macht.

      Eine Eintragung beim DPMA ist erst mal - von den Kosten abgesehen - ja eine schöne Sache - ich schütze meine "Marke". beim DPMA auch sogar gleich in den EU Staaten. Zumindest gegen "jüngere" Ansprüche. Und zumindest nach 3 Monaten (Einspruchsfrist). Und auch dann nur bedingt. Ja und es kommen eine Menge "aber" hinzu. Denn auch nach der Einspruchsfrist kann ein älterer Rechteinhaber gegen mich vorgehen - dann aber nur noch gerichtlich - nicht mehr über einfachen Einspruch.

      Und es wird auch noch komplizierter - denn außerhalb der EU hat der Eintrag im DPMA wenig Einfluß.

      Dazu kommt noch daß die DPMA Eintragung keine Bewertung darstellt - ob die eingetragene Wortmarke eine Verletzung älterer Rechte darstellt wird damit nicht ausgedrückt - also auch wer die Einspruchsfrist überwunden hat und sich über seinen DPMA Eintrag freut hat keine hundertprozentige Sicherheit.


      Um es noch komplizierter zu machen (Kommt schon ihr wollt es doch auch... *g*) - im Deutschen Recht gibt es bezüglich Markenrecht - im gegensatz zu Patentrecht - KEIN "Prior Art". Also sprich hier zählt das ARgument "Hatte ich schon seit Jahren verwendet" eigentlich nicht. EIgentlich - denn - um es komplizierter zu machen (Wir haben hier einen roten Faden) - es kann auch aus der Nutzung eines Begriffs ein Schutz "erwachsen" - wobei dieser dann aus der Bekanntheit erwächst.

      Bei Computerspielen handelt es sich ja in der Regel nicht um "lokale Produkte" sondern diese werden weltweit vertrieben (Sofern nicht nur eine Deutschsprachige Version vertrieben wird). Von daher wird wer sich wirklich mit der Materie beschäftigt auch überlegen Europaweiten und auch US ("TM" oder "R") zuzulegen.

      Aber wenn wir mal auf die "Global Player" schauen gibt es auch Einschränkungen die einen überlegen lassen wie weit es Sinn macht Schutzmarken, Wortmarken usw für teures Geld zu schützen.


      Schauen wir uns doch mal ein Beispiel an - das Computerspiel "Maniac Mansion" kennt wohl jeder hier?


      Dann sehen wir uns doch mal die Wortmarken an...

      tess2.uspto.gov/bin/showfield?…ery&a_search=Submit+Query


      Zack! Alle ausgelaufen. Und nun? Will jemand eine neue anlegen? Würde theoretisch gehen. Also wer macht ein neues Maniac Mansion Spiel? Schlaue Antwort: Keiner.

      Zak McKracken ist übrigens auch ausgelaufen:

      tess2.uspto.gov/bin/showfield?f=doc&state=4804:lk431i.9.1





      Manche relativ bekannten Steam Spiele wie z.B. "Stranded Deep" findet man dort gar nicht.



      Mal zusammengefasst - Braucht man den Eintrag als "Wortmarke" oder "Trademark" unbedingt für ein Spiel? Nein, gar nicht. Die Top 100 Spiele eines jeweiligen jahres findet man natürlich größtenteils dort, da dadurch auch viel Marketing Artikel in anderen bereichen geschützt werden. Es ist auch kein Ultimativer Schutz - aber wer mal eines Tages vor Gericht um seine Marke kämpfen will der hat natürlich mit der Eintragung einfach bessere Karten.


      Ob es notwendig ist oder sich rechnet muß jeder selber ausloten - ich würde dafür aber sicherlich kein Vermögen ausgeben wenn der Status und Erfolg des Spiels noch sehr ungewiss sind.
    • Ob du im Recht oder unrecht bist entschieden in Deutschland immer noch die Gerichte und nicht die Firma.
      Eine Unterlassungserklärung kannst du auch einfach nicht unterschreiben und dein Spiel weiterhin vermarken. Auch Firmen können hier nicht einfach dein Produkt vom Markt nehmen und dann warten bist du dich dagegen wehren tust. Im Gegenteil die Firmen müssen gegen dich vorgehen und nicht umgekehrt.

      Im Zweifelsfall entschieden das die Gerichte im Falle einer Klage musst du entschieden ob es sich macht vor Gericht zu ziehen oder nicht.
    • @kyodai

      Klingt fast so als wenn ich das Spiel Freelancer in einer anderen Form nachbauen kann, mit das Markenrecht erwerbe (da es nicht gelistet ist) und ich es dann ganz gemütlich als
      Freelancer 2 verkaufen kann, ohne das Microsoft was dagegen machen kann ??

      Klingt nicht grad so als ob das klappen kann. Kann gut sein das ich ansonsten wohl den Text nicht ganz verstanden habe.
      hier kann man meine Modelle kaufen: cgtrader.com/harlyk
      DAS GRÖSSTE KOMMUNIKATIONSPROBLEM IST,DASS WIR NICHT ZUHÖREN, UM ZU VERSTEHEN. WIR HÖREN ZU, UM ZU ANTWORTEN.
    • Wenn man eine Unterlassungserklärung nicht unterschreibt dann kommt normalerweise eine EInstweilige Verfügung als Antwort. Zumindest wenn es dem Antragsteller ernst ist. Und das gilt auch nur für Deutsches recht - wie gesagt bei Steam und anderen US Platformen greifen da andere Juristische Mittel.


      @Harlyk:

      Erstens ist Freelancer noch aktiv:


      Serial Number 75431965


      Und zweitens: hier geht es auch nur um Markenrecht - nicht um Copyright. Wenn die Marke erloschen ist und dein Spiel ganz anders ist - dann bist du theoretisch sauber. Aber bei einem Freelancer clone begehst du evtl auch Copyright Verletzungen - das ist aber ein anderes, ebenfalls kompliziertes Thema.
    • kyodai schrieb:

      Wenn man eine Unterlassungserklärung nicht unterschreibt dann kommt normalerweise eine EInstweilige Verfügung als Antwort. Zumindest wenn es dem Antragsteller ernst ist. Und das gilt auch nur für Deutsches recht - wie gesagt bei Steam und anderen US Platformen greifen da andere Juristische Mittel.
      So einfach ist das nicht den eine Einstweilige Verfügung muss ebenfalls von einem Gericht bestimmt werden. Ohne triftigen Grund ist das nicht möglich. Das wäre zb dann möglich wenn du gefälschte Adidas Schuhe importieren würdest und diese bei Ebay anbietet.
      Man redet immer so als könnten Firmen einem so mega auf die schnauze hauen in der Realität ist das aber nicht so. Wie gesagt auch für Firmen Gelten unsere Gesetze und Regeln.
    • @Sleepy
      Ja, und Magenta gehört der Telekom. Gute Nacht Justiz.
      @Killerzwerg
      Halte bloß nicht an einem Namen fest nur weil der sich in deinem Kopf eingenistet hat. Ich weiß wie schwer es ist, sich von so etwas zu trennen. Der Vorschlag einen Wettbewerb daraus zu machen, ergibt durchaus Sinn. Außerdem kann der Name auch mal exotisch sein und muss nicht gleich wie ein Abklatsch von etwas anderem klingen. Hallt eigenständig.
      Worum ging es nochmal? Um das Überleben, sich ein Heim schaffen unter allen Widrigkeiten.
      „Home sweet Hell“
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